Antisemitische Schmähobjekte – zur Frage eines Beseitigungsanspruchs nach § 1004 BGB am Beispiel des Wittenberger Sandsteinreliefs

Der BGH hat entschieden, dass die Persönlichkeitsrechtsverletzung durch eine historische Darstellung, die Jüdinnen und Juden verunglimpft, auch dadurch beseitigt werden kann, dass sich der Störer von dem Aussagegehalt der Darstellung distanziert und diese durch Kontextualisierung in eine Stätte der Mahnung und Erinnerung umwandelt. Marc-Philippe Weller und Greta Göbel erörtern die Erweiterung der Aktivlegitimation individueller Klägerinnen und Kläger im Fall von antisemitischen Diskriminierungen sowie die Frage der Störungsbeseitigung durch Kontextualisierung, Distanzierung und Umwandlung. Entgegen der Auffassung des BGH, nach der gegebenenfalls bereits der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht entfällt, sei die Lösung über eine Abwägung auf Rechtswidrigkeitsebene vorzugswürdig.