Law

Reiner Schmidt

Bedeutungsverlust des Bundesverfassungsgerichts?

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 77 () / Issue 18, pp. 853-857 (5)
Published 09.09.2022

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Nach einer im Vordringen befindlichen Meinung verliere das BVerfG zunehmend an Bedeutung. Es stehe mit dem Rücken zur Wand und führe einen vergeblichen Kampf um seine institutionelle Selbstbehauptung. Ziel des Beitrags ist es zu zeigen, dass dem BVerfG andere, aber keineswegs unwichtigere Aufgaben als in seiner Gründungsphase zugewachsen sind. Diese sind von der Gerichtsbarkeit differenzierter als von den politischen Akteuren zu lösen. Die zu erledigende Aufgabenfülle in einer komplexer gewordenen Wirklichkeit hat eher zu einem Bedeutungsgewinn als zu einem Bedeutungsverlust des BVerfG geführt.
Authors/Editors

Reiner Schmidt ist Professor emeritus für Öffentliches Recht, Wirtschaftsverwaltungsrecht und Umweltrecht an der Universität Augsburg.