Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Mohr Siebeck
Die folgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Endkunden und institutionellen Kunden der Mohr Siebeck GmbH & Co. KG (im Folgenden: der Verlag).
1. Bestellungen
a) Allgemeines
Die Bestellung elektronischer Inhalte im Mohr Siebeck Webshop durch Endkunden ist nur mit Kundenkonto möglich.
Die Bestellung von Produkten steht unter dem Vorbehalt, dass sie noch lieferbar sind. Ist ein bestelltes Produkt noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt, Abweichungen – etwa in Umfang und Preis – bleiben vorbehalten.
Gelieferte Produkte bleiben Eigentum des Verlages, bis die Kaufpreisforderung vollständig erfüllt ist.
b) Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers.
Die Versandkosten von Druckwerken sowie Datenträgern werden bei Bestellabschluss abhängig von Gewicht und Lieferadresse nach den Tarifen der Deutschen Post berechnet. Für Lieferungen per Express oder Luftpost kontaktieren Sie bitte den Kundenservice.
Die Preise für den Versand von Zeitschriften finden Sie unter dem Punkt "Abonnement" im Auftritt jeder Zeitschrift auf unserer Webseite.
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c) Zahlung
Die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte, PayPal oder Vorausüberweisung (Vorkasse).
Der Versand der Rechnung erfolgt elektronisch an die E-Mail-Adresse des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine bei der Bestellung oder im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse dafür verwendet wird. Rechnungen über bestellte Produkte sind sofort zur Zahlung fällig. Die Rechnungsbeträge sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten des Verlages zu überweisen.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages beträgt die Lieferzeit bis zu 3 Werktage, bei Lieferungen ins Ausland kann die Lieferzeit je nach Zielland abweichen.
Für elektronische Inhalte erfolgt die Zahlung durch Endkunden mittels Kreditkarte oder PayPal. Befindet sich mindestens ein elektronischer Inhalt unter den zu erwerbenden Produkten im Warenkorb, gelten die Zahlungsbedingungen für elektronische Inhalte für alle Produkte im Warenkorb.
Die Möglichkeit einer Bestellung auf Rechnung bietet der Verlag nur im Einzelfall an.
Im Webshop ist eine Bestellung auf Rechnung nur für Autoren mit vorhandenem Kundenkonto möglich.
Für Kunden aus EU-Ländern verstehen sich unsere Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Kunden aus Nicht-EU-Ländern verstehen sich unsere Preise als mehrwertsteuerfrei.
2. Widerrufsrecht und Vereinbarung zur Kostentragung
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
– Widerrufsbelehrung –
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, den Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
⦁ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Kaufvertrags);
⦁ des Vertragsschlusses (im Falle eines Vertrags über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden);
⦁ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg);
⦁ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden);
⦁ an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Verlag mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder Anruf) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an:
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
– Kundenservice –
Postfach 2040
72010 Tübingen
Deutschland
Telefon: +49 7071 923-10
Telefax: +49 7071 51104
E-Mail: kopp@mohrsiebeck.com
b) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, hat der Verlag Ihnen alle Zahlungen, die er aufgrund des konkreten Vertrages von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Verlag angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich zurückzuzahlen, spätestens aber binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf beim Verlag eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verlag dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Verlag kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verlag über den Widerruf unterrichtet haben, an den Verlag zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung –
c) Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Datenträgern in einer versiegelten Verpackung, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ebenso nicht bei Verträgen über die Lieferung von Einzelheften der im Verlag erscheinenden Zeitschriften.
Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Verlag mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde (1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verlag mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
1. Nutzungsgegenstand
Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der über die Verlagswebsite mohrsiebeck.com erworbenen elektronischen Inhalte (im Folgenden: Nutzungsgegenstand). Der Nutzungsgegenstand ist urheberrechtlich geschützt und unterliegt den gesetzlichen Schutzfristen.
Der Verlag gewährt dem Kunden das nicht exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen auf den Nutzungsgegenstand zuzugreifen und diesen zu nutzen. Für erworbene Inhalte wird dem Kunden ein dauerhaftes Nutzungsrecht gewährt, solange der Verlag die dafür erforderlichen Rechte besitzt. Die Archivierung des Nutzungsgegenstandes (ganz oder in Teilen) ist nicht ohne vorherige Zustimmung des Verlages gestattet.
Jede andere als die in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich erlaubte Nutzung ist untersagt. Der Nutzungsgegenstand darf nur im Rahmen der von dem Kunden erworbenen Berechtigung genutzt werden. Es ist nicht erlaubt, den Nutzungsgegenstand öffentlich wiederzugeben oder der Öffentlichkeit zugänglich machen, insbesondere in Online-Repositorien oder sonst im Internet.
Der Verlag behält sich vor, den Nutzungsgegenstand zurückzuziehen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Bereitstellung Rechte Dritter verletzt oder gegen sonstige gesetzliche Vorschriften verstößt.
2. Technische Voraussetzungen
Der Kunde hat für die technischen Voraussetzungen des Zugangs zur Mohr Siebeck eLibrary selbst Sorge zu tragen. Hierzu gehört ein kompatibler Browser. Der Verlag wird dem Kunden auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren. Es obliegt dem Kunden, seine Computerhardware mit der jeweils aktuellen Virenschutzsoftware auszustatten und diese in den gebotenen Abständen zu aktualisieren. Der Verlag haftet nicht für Virenschäden, die durch entsprechende Software hätte abgewehrt werden können. Der Kunde ist ferner für die Sicherung seiner eigenen und der auf seiner Hardware gespeicherten Daten verantwortlich.
3. Rechte und Pflichten
a) Rechte und Pflichten von Endkunden der Mohr Siebeck eLibrary
Endkunden können auf der Verlagswebsite mohrsiebeck.com ein Kundenkonto erstellen. Das Kundenkonto ist durch die Authentifizierung über die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse und ein Passwort geschützt. Die Zugangsdaten sind von dem Kunden geheim zu halten. Er ist verpflichtet, geeignete Vorkehrungen gegen eine unbefugte Nutzung dieser Daten zu treffen. Erhält der Kunde Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten oder Passwörter, ist er verpflichtet, den Verlag unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist der Verlag berechtigt, den Zugang zum Nutzungsgegenstand zu sperren. Der Kunde haftet für die unbefugte Nutzung des Nutzungsgegenstandes, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
Die Freischaltung des vom Kunden erworbenen Zugangs zum Nutzungsgegenstand erfolgt nach Abschluss des Kaufvorgangs auf der Verlagswebsite mohrsiebeck.com. Indem der Kunde den ihm vom Verlag zugesandten Downloadlink zu dem von ihm erworbenen Nutzungsgegenstand anklickt oder den von ihm erworbenen Nutzungsgegenstand in der eLibrary erstmals aufruft, kommt der Vertrag über die Nutzung des elektronischen Inhalts zustande (Nutzungslizenz; zum Widerrufsrecht, siehe oben unter I.2.). Die Freischaltung des Nutzungsgegenstandes im Kundenkonto erfolgt in der Regel innerhalb von zwei Werktagen.
b) Rechte und Pflichten institutioneller Kunden der Mohr Siebeck eLibrary
Institutionelle Kunden unterliegen den folgenden Bedingungen nur, wenn nicht ein gesonderter Lizenzvertrag über die Nutzung der Inhalte der Mohr Siebeck eLibrary abgeschlossen wurde; in diesem Fall haben die in diesem Lizenzvertrag festgehaltenen Bestimmungen Vorrang gegenüber den folgenden Ausführungen.
Institutionelle Kunden können beim Verlag einen Zugang zum Verwaltungsbereich „Kundenkonto für Bibliotheken“ beantragen. Dort können Nutzungsstatistiken und Katalogdaten des Nutzungsgegenstandes abgerufen sowie Kontakt- und Zugriffsdaten geändert werden. Bereitgestellte Katalogdaten dürfen von institutionellen Kunden jederzeit in eigene Kataloge oder in Kataloge verbundener Institutionen (z.B. Bibliotheksverbünde) importiert werden.
Institutionelle Kunden dürfen den berechtigten Nutzern den Zugriff ermöglichen und die Nutzung erlauben. Zugang und Nutzung haben über ein eigenständiges Netzwerk oder ein virtuelles Netzwerk über das Internet zu erfolgen, das nur berechtigten Nutzern, die durch die Institution kontrolliert und überwacht werden (sicheres Netzwerk), den Zugang ermöglicht.
Berechtigte Nutzer sind
⦁ aktuelle Mitglieder des Lehrkörpers der Institution,
⦁ Bibliotheksmitarbeiter sowie andere Mitarbeiter der Institution,
⦁ Personen, die aktuell als Studenten an der Institution eingeschrieben sind,
⦁ Besucher der Bibliothek ("Walk-in-User") für die Dauer des Besuchs.
Die Anzahl der gleichzeitigen Nutzer ist bei institutionellen Zugängen unbeschränkt. Generell gilt die Nutzungsberechtigung für Einzelstandorte („Single-sites“, ein zusammengehöriger Campus).
Der Zugriff auf den Nutzungsgegenstand erfolgt über die vom institutionellen Kunden bereitgestellten IP-Adressen. Der Verlag behält sich vor, einzelne IP-Adressen oder IP-Ranges abzulehnen, falls diese nicht zum Bereich der erwerbenden Institution gehören. Besuchern der Bibliothek darf der Zugriff auf den Nutzungsgegenstand in den physischen Räumlichkeiten der Institution über Computer-Arbeitsplätze gewährt werden. Ferner dürfen Mitglieder und Angehörige der jeweiligen Institution über Fernzugriff (Remote Access) auf die von der Institution erworbenen Inhalte zugreifen. Dies geschieht über ein institutionseigenes VPN-Einwahl-Verfahren oder Shibboleth.
Der Nutzungsgegenstand darf für den privaten Gebrauch oder für Forschungszwecke angesehen und durchsucht werden. Weiterhin dürfen in den Grenzen der gesetzlichen Vorschriften bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werkes sowie vollständige Abbildungen, einzelne Beiträge aus derselben wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke
⦁ zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen (insb. Hochschulen) zu nicht kommerziellen Zwecken für Lehrende und Teilnehmer der jeweiligen Veranstaltung, für Lehrende und Prüfer an derselben Einrichtung sowie für Dritte, soweit dies der Präsentation des Unterrichts, von Unterrichts- oder Lernergebnissen an der Einrichtung dient, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und in sonstiger Weise öffentlich wiedergegeben werden (vgl. § 60a UrhG), sowie
⦁ zum Zweck der nicht kommerziellen wissenschaftlichen Forschung für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung sowie für einzelne Dritte, soweit dies der Überprüfung der Qualität wissenschaftlicher Forschung dient, vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden (vgl. § 60c UrhG).
Entsprechend den Vorgaben des § 60e Abs. 5 UrhG ist institutionellen Kunden die Übermittlung von Vervielfältigungen von bis zu 10 Prozent eines erschienenen Werkes sowie einzelner Beiträge, die in den Zeitschriften des Verlages erschienen sind, auf Einzelbestellung an Nutzer zu nicht kommerziellen Zwecken (Fernleihe) gestattet.
Institutionelle Kunden sind verpflichtet, alle angemessenen und geeigneten technischen sowie rechtlichen Maßnahmen zur Verhinderung der Überschreitung der eingeräumten Rechte, der vertragswidrigen Nutzung, von Missbrauch und sonstigen Störungen zu ergreifen und eine Wiederholung auszuschließen. Weiterhin sind sie dazu verpflichtet, den Verlag über alle derartigen Vorkommnisse unverzüglich und umfassend zu unterrichten. Institutionen müssen die berechtigten Nutzer über diese Nutzungsbedingungen in angemessener Form in Kenntnis setzen und diese den Bedingungen entsprechend verpflichten.
c) Leistungsstörung und Haftung
Die Mohr Siebeck eLibrary steht den Kunden in der Regel 24 Stunden täglich an sieben Tagen pro Woche zur Verfügung. Der Verlag gewährleistet eine Erreichbarkeit von 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Internet-Server des Verlages aufgrund höherer Gewalt oder insbesondere durch technische Probleme, die nicht im Einflussbereich des Verlages liegen (z.B. Verschulden Dritter), nicht zu erreichen ist. Der Verlag übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Übertragungskapazität und/oder -geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und/oder von dem Server des Verlages. Der Verlag ist berechtigt, den Zugang zur eLibrary zeitweilig zu sperren, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Nutzung, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes oder des Verlustes gespeicherter Daten, dies erfordern.
Inhaltliche Mängel des Nutzungsgegenstandes werden von Mohr Siebeck nach entsprechender Mitteilung im Rahmen der verlagsüblichen Aktualisierungen behoben. Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
d) Preisänderungen
Der Verlag hat das Recht, den Endpreis einzelner elektronischer Produkte zu ändern. In diesem Fall bestehen keine Erstattungsansprüche für vor diesem Zeitpunkt käuflich erworbene Nutzungsrechte.
e) Open Access, Lizenzen
Für unsere mit "Open Access" gekennzeichneten Inhalte gilt – sofern in den bibliographischen Angaben nicht anders angegeben – die Lizenz CC-BY-NC-ND 4.0 (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitung 4.0 International: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0/deed.de). Sie dürfen nicht ohne Einwilligung des Verlages verändert oder einer kommerziellen Nutzung zugeführt werden. Bei Weitergabe der druckidentischen Version muss vollständig auf die Urheber, den Verlag und die DOI referenziert werden.
Der Verlag behält sich vor, Inhalte, für die eine Nutzungslizenz erworben wurde, nachträglich unter eine freie Lizenz zu stellen. In diesem Fall bestehen keine Erstattungsansprüche für vor diesem Zeitpunkt käuflich erworbene Nutzungsrechte.
Die Open Access-Bestimmungen gelten nicht für Inhalte, die mit "freier Zugang" gekennzeichnet sind. Diese sind auf der Mohr Siebeck eLibrary frei zugänglich und dürfen heruntergeladen, gespeichert sowie ausgedruckt, jedoch nicht an anderer Stelle zugänglich gemacht werden. Hier gelten weiterhin die in diesen Nutzungsbedingungen festgehaltenen Rechte und Pflichten bezüglich der Nutzung durch Endkunden und institutionelle Kunden.
f) Langzeitarchivierung
Kunden der Mohr Siebeck eLibrary erwerben durch den Kauf elektronischer Inhalte ein dauerhaftes Nutzungsrecht. Zur Absicherung des Nutzungsrechts auch für den Fall, dass eine Verfügbarkeit der Daten über die Plattform nicht mehr besteht oder der Verlag seine Inhalte zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr online zur Verfügung stellt oder zur Verfügung stellen kann, sorgt der Verlag für eine vorsorgliche Archivierung durch externe Dienstleister.
Die Europäische Kommission stellt vom 15.02.2016 an eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Die E-Mail-Adresse des Verlages lautet: info@mohrsiebeck.com.
Der Verlag ist gesetzlich verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass die für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, ist (www.verbraucher-schlichter.de). Gleichzeitig setzen wir Sie davon in Kenntnis, dass wir zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit sind.
Erfüllungsort ist Tübingen. Der Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und mit öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Tübingen.
Verantwortlich für den Inhalt:
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Postfach 2040
72010 Tübingen
Deutschland
Telefon: +49 7071 923-0
Telefax: +49 7071 51104
E-Mail: info@mohrsiebeck.com
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Ove Kähler
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Verlag behält sich vor, jederzeit Änderungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Es gelten diejenigen Bedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem der Nutzungsgegenstand freigeschaltet wurde. Änderungen der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden auf der Verlagswebsite mohrsiebeck.com mitgeteilt.
Rechtsform: GmbH & Co. KG
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRA 381497
Persönlich haftende Gesellschafterin: Siebeck Verwaltungs-GmbH
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRB 382687
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ove Kähler