Tobias Mast
AGB-Recht als Regulierungsrecht
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- 10.1628/jz-2023-0096
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Die Funktionsbeschreibungen des AGB-Rechts erfassen dessen Natur im Bereich der Plattformregulierung nicht mehr. In materieller Hinsicht wendet sich der Blick des AGB-Rechts dort von der Vertragsparität zur Gestaltung einer grundrechtlich durchwirkten und rechtsstaatsgleich abgesicherten Ordnung, in formeller Hinsicht wird ein vielfältiges Kontroll- und Sanktionsregime zu seiner Durchsetzung installiert. Der Beitrag zeigt die Entwicklungsstränge auf und deutet AGB-Recht als neue Spielart regulierter Selbstregulierung.