Cover von: Aufenthaltsstatus und Wählbarkeit zu einem kommunalen Integrationsbeirat
Thomas Groß

Aufenthaltsstatus und Wählbarkeit zu einem kommunalen Integrationsbeirat

Rubrik: Anmerkung: Verwaltungsrecht
Jahrgang 78 (2023) / Heft 13, S. 617-619 (3)
Publiziert 03.07.2023
DOI 10.1628/jz-2023-0176
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Beschreibung
Das BVerwG hat entschieden, dass eine Satzung, die die Wählbarkeit zu einem kommunalen Integrationsbeirat von einem gesicherten Aufenthaltsstatus abhängig macht, gegen Art. 3 GG verstößt. Thomas Groß analysiert das Urteil im Hinblick auf die Anwendung des Gleichheitssatzes und einen realitätsnahen Umgang mit der Systematik des Aufenthaltsrechts.