BAG, Urteil v. 22. 8. 2019 – 2 AZR 111/19.
Rubrik: Entscheidungen: Bürgerliches Recht
Jahrgang 75 (2020) /
Heft 1,
S. 47-49
(3)
Publiziert 07.01.2020
- Artikel PDF
- Freier Zugang
- 10.1628/jz-2020-0021
Aufgrund einer Systemumstellung kann es vorübergehend u.a. zu Zugriffsproblemen kommen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir bitten um Entschuldigung für die Umstände.
Beschreibung
Personen
Rezensionen
Beschreibung
Das BAG präzisiert den Zugang einer Willenserklärung via Hausbriefkasten, nämlich die Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung der Verkehrsanschauung über den Zeitpunkt möglicher Kenntnisnahme. Es verlangt zu Recht, dabei auch die evidente Vielfalt divergierender Erfahrungen einzubeziehen. Ulrich Foerste (JZ 2020, 49) sieht damit aber kaum noch Raum für eine Verkehrsanschauung und rät, die Empfangstheorie wieder so zu deuten, wie der Gesetzgeber sie verstanden wissen wollte.