Reiner Schmidt
Bedeutungsverlust des Bundesverfassungsgerichts?
[gsgerichts?]
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- 10.1628/jz-2022-0291
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Nach einer im Vordringen befindlichen Meinung verliere das BVerfG zunehmend an Bedeutung. Es stehe mit dem Rücken zur Wand und führe einen vergeblichen Kampf um seine institutionelle Selbstbehauptung. Ziel des Beitrags ist es zu zeigen, dass dem BVerfG andere, aber keineswegs unwichtigere Aufgaben als in seiner Gründungsphase zugewachsen sind. Diese sind von der Gerichtsbarkeit differenzierter als von den politischen Akteuren zu lösen. Die zu erledigende Aufgabenfülle in einer komplexer gewordenen Wirklichkeit hat eher zu einem Bedeutungsgewinn als zu einem Bedeutungsverlust des BVerfG geführt.