BGH, Beschluss v. 13. 3. 2018 – 4 StR 570/17 (LG Essen)
Rubrik: Entscheidungen: Strafrecht
Jahrgang 73 (2018) /
Heft 22,
S. 1107-1110
(4)
Publiziert 20.11.2018
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- 10.1628/jz-2018-0338
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Der zugrundeliegende Fall bot dem 4. Strafsenats des BGH Anlass, gleich zu mehreren Zweifelsfragen bei der Auslegung des neuen Tatbestands der sexuellen Belästigung (§ 184i StGB) Stellung zu beziehen. Boris Burghardt und Leonie Steinl (JZ 2018, 1110) unterziehen die Ausführungen des BGH einer kritischen Analyse und sehen den Gesetzgeber in der Pflicht, die vom Senat abgelehnte Begrenzung der Subsidiaritätsklausel herbeizuführen.