BGH, Urteil v. 16. 5. 2017 – VI ZR 266/16 (LG Berlin).
Rubrik: Entscheidungen: Bürgerliches Recht. Strafrecht
Jahrgang 73 (2018) /
Heft 5,
S. 253-255
(3)
Publiziert 16.07.2018
- Artikel PDF
- Freier Zugang
- 10.1628/002268818X15185228554658
Aufgrund einer Systemumstellung kann es vorübergehend u.a. zu Zugriffsproblemen kommen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir bitten um Entschuldigung für die Umstände.
Beschreibung
Personen
Rezensionen
Beschreibung
Nach Auffassung des VI. Zivilsenats des BGH stellt der Irrtum über die Erlaubnispflicht nach § 54 KWG aus strafrechtlicher Sicht einen Verbotsirrtum dar. Christian Schröder (JZ 2018, 255) stimmt dem Urteil zu, weist aber darauf hin, dass die strafrechtliche Auslegung des § 54 KWG nicht ohne weiteres verallgemeinert werden darf, und erörtert die ebenfalls in der Entscheidung aufgeworfene Frage, unter welchen Voraussetzungen anwaltliche Beratung zur Unvermeidbarkeit des Verbotsirrtums führt.