BGH, Urteil v. 31. 1. 2018 – VIII ZR 39/17 (LG Kiel).
Rubrik: Entscheidungen: Bürgerliches Recht
Jahrgang 73 (2018) /
Heft 10,
S. 517-521
(5)
Publiziert 18.07.2018
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- 10.1628/jz-2018-0116
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Ein Fall der widerrufenen Anweisung bildet den Hintergrund der Entscheidung des BGH zum Bereicherungsanspruch gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB. Martin Schwab (JZ 2018, 521) stimmt dem Senat nur im Ergebnis – Direktkondiktion des angewiesenen Jobcenters nach versehentlich weiter gezahlter Miete – zu und kritisiert die nicht normgeleitete Anwendung der Billigkeitsformel des BGH in bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnissen.