Cover von: Brauchen wir einen Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen? Replik auf Lothar Michael JZ 2015, 425 ff.
Oliver Lepsius

Brauchen wir einen Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen? Replik auf Lothar Michael JZ 2015, 425 ff.

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 70 (2015) / Heft 9, S. 435-443 (9)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14242569232639
Veröffentlicht auf Englisch.
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Beschreibung
Mit dem Beschluss des BVerfG vom 17. 12. 2013 (JZ 2014, 510) sind weder Lothar Michael noch ich zufrieden, das allerdings aus unterschiedlichen Gründen: Michael hält den Beschluss zwar für unzureichend begründet, in der Sache jedoch für richtig; ich halte ihn nicht nur für unzureichend begründet, sondern überdies in der Sache für falsch. Lothar Michael gibt dem Ergebnis des Ersten Senats eine andere Begründung: den Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen. Dafür aber besteht weder ein praktischer Bedarf noch stünde ein solcher Schutz mit dem Grundgesetz im Einklang.
Sicherheitsrecht des Bundes. Herausgegeben von Wolf-Rüdiger Schenke, Kurt Graulich und Josef Ruthig