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Bürgerliches Recht

Rubrik: Entscheidungen
Jahrgang 71 (2016) / Heft 23, S. 1173-1176 (4)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268816X14792067452460
Veröffentlicht auf Englisch.
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  • 10.1628/002268816X14792067452460
Beschreibung
Außer der kommunalrechtlichen Genehmigungsbedürftigkeit von Erbbaurechtsverträgen mit Erbbauzinsverpflichtung der Gemeinde behandelt die Entscheidung des BGH zentrale Fragen des Rechts der (Tabular-)Ersitzung. Frederick Rieländer (JZ 2016, 1150, in diesem Heft) begrüßt, dass der BGH die Kondiktionsfestigkeit der Ersitzung ausdrücklich klargestellt hat, setzt der vom Senat für das Problem der »erbbauzinsfreien« Ersitzung gefundenen Lösung jedoch einen eigenen Ansatz entgegen.