BVerfG, Beschluss v. 16. 12. 2021 – 1 BvR 1541/20.
Rubrik: Entscheidungen: Verfassungsrecht
Jahrgang 77 (2022) /
Heft 3,
S. 145-153
(9)
Publiziert 31.01.2022
Normalpreis / List price
- Artikel PDF
- Freier Zugang
- 10.1628/jz-2022-0049
Aufgrund einer Systemumstellung kann es vorübergehend u.a. zu Zugriffsproblemen kommen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir bitten um Entschuldigung für die Umstände.
Beschreibung
Personen
Rezensionen
Beschreibung
Das BVerfG sieht in Anbetracht drohender Triage-Situationen in der COVID-19-Pandemie die Gefahr der Benachteiligung behinderter Menschen i. S. des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG und verpflichtet den Gesetzgeber zu »unverzüglichem« Handeln. Eric Hilgendorf (JZ 2022, 153) stimmt im Ergebnis grundsätzlich zu, kritisiert aber Argumentationslücken in den Entscheidungsgründen und erörtert Vorgaben für eine (zurückhaltende) gesetzliche Regelung.