Rechtswissenschaft

BVerfG, Beschluss v. 6. 11. 2019 – 1 BvR 276/17 (Recht auf Vergessen II)

Rubrik: Entscheidungen: Verfassungsrecht. Europarecht
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 75 () / Heft 4, S. 201-212 (12)
Publiziert 17.02.2020

Artikel PDF
Freier Zugang
Der Beschwerdeführer in dem der Entscheidung zugrundliegenden Fall hatte im Klageweg erfolglos die Auslistung eines Suchtreffers von Google verlangt, der auf einen ihn betreffenden NDR-Fernsehbeitrag von 2010 verlinkt. Das BVerfG nimmt in seiner Entscheidung (»Recht auf Vergessen II«) erstmals die Kontrolle der fachgerichtlichen Grundrechtsprüfung am Maßstab der Europäischen Grundrechtecharta vor. Die damit – und im Zusammenhang mit der Entscheidung »Recht auf Vergessen I« vom selben Tag (oben JZ 2020, 189) – erfolgende Neuausrichtung der innerstaatlichen Architektur des gerichtlichen Grundrechts-schutzes untersucht Mattias Wendel (JZ 2020, 157, in diesem Heft) auch rechtsvergleichend und erörtert Folgefragen und -probleme für Rechtswissenschaft und -praxis.
Personen

Keine aktuellen Daten verfügbar.