Contracting with Artificial Intelligence

Vertragsschluss mit künstlicher Intelligenz– Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Bedeutung des Vertragsschlusswillens.– Auf künstlicher Intelligenz (KI) basierende Computersysteme sind in der täglichen Rechtspraxis immer häufiger anzutreffen. Sie können auch eingesetzt werden, um im Namen ihrer Nutzer Verträge zu schließen. Dabei ist es nicht unbedingt erforderlich, das System so einzurichten, dass es aus technischer Sicht präzise und im Voraus festgelegte Vorgänge auslöst. Somit kann das System vom Benutzer nicht vorhergesehene Verträge abschließen. Dies steht im Widerspruch zu den Erfordernissen, dass das Zustandekommen eines Vertrags vom Bindungswillen der Vertragsparteien abhängt und dass ein Vertrag eine Willensübereinstimmung darstellt. Unklar ist, wie der Wille, einen bestimmten Vertrag zu schließen, oder eine Willensübereinstimmung gegeben sein kann, wenn eine Partei gar nicht weiß, dass ein bestimmter Vertrag geschlossen wird. Dieser Artikel untersucht eingehend das Willenserfordernis in verschiedenen Rechtsordnungen. Dabei wird deutlich, dass dieses Erfordernis oft locker gehandhabt und seine Rolle zu allgemein gefasst wird. Eine differenziertere Betrachtung der Rolle des Willens beim Vertragsschluss stellt klar, dass das Willenserfordernis in der Tat kein Hindernis für den Vertragsschluss durch KI-Systeme darstellt.