Friedhelm Hase
Corona-Krise und Verfassungsdiskurs
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- 10.1628/jz-2020-0230
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Die Auseinandersetzung mit der Pandemie hat sich bislang in Deutschland, auch im Vergleich mit vielen anderen Ländern, als erfolgreich erwiesen, vor allem die angeordneten Freiheitsbeschränkungen sind jedoch zum Teil auf eine sehr scharfe, auch auf Verfassungsargumente gestützte Kritik gestoßen. Der Erklärung bedarf, warum die Einwände dort, wo politische und administrative Entscheidungen zu treffen waren, kaum berücksichtigt worden sind. Dies wiederum kann ein Anlass sein, allgemeinere Fragen nach den Wirkungsbedingungen verfassungsrechtlichen Argumentierens zu stellen, denen heute vor allem aufgrund des beschleunigten sozialen Wandels – also auch unabhängig von Corona – nachgegangen werden muss.