Cyber Security als Herausforderung für das Völkerrecht

Der Sicherheitsaspekt prägt die gegenwärtige Diskussion um rechtliche Regeln für das Internet: Bürger sorgen sich um den Schutz ihrer persönlichen Daten, Strafverfolgungsbehörden müssen sich auf neue Formen der Kriminalität einstellen und auch die klassische zwischenstaatliche Sicherheitspolitik hat neue Bedrohungen zu bewältigen. »Cyber Security« ist damit zu einer zentralen Aufgabe gerade des Völkerrechts geworden, das wegen des genuin transnationalen Charakters des Internet in besonderer Weise gefordert ist. Eine nähere Betrachtung zeigt, dass viele, aber keineswegs alle Fragen mit den vorhandenen Instrumenten bewältigt werden können. Für die Zukunft ist über neue Formen der Zuweisung von staatlicher Jurisdiktionsgewalt nachzudenken, die sich weniger stark an das allseits anerkannte Territorialitätsprinzip binden lassen wird.