Cover von: Das Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts
Aziz Epik, Florian Jeßberger

Das Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts

Rubrik: Gesetzgebung
Jahrgang 79 (2024) / Heft 18, S. 801-808 (8)
Publiziert 12.09.2024
DOI 10.1628/jz-2024-0254
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  • 10.1628/jz-2024-0254
Beschreibung
Mit dem Gesetz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts hat der Gesetzgeber erstmals seit zehn Jahren substanzielle Änderungen des Völkerstrafgesetzbuchs, aber auch prozessualer Regelungen mit Bezug zu Völkerstrafverfahren vor deutschen Gerichten, vorgenommen. Der Beitrag ordnet die Neuregelungen ein und erläutert die einzelnen Änderungen. Auch wenn punktuell Kritik angezeigt ist, verdient das Gesetz im Ergebnis Zustimmung. Es stellt einen wichtigen Schritt zur weiteren Konsolidierung des deutschen Völkerstrafrechts und seiner Praxis dar.