Cover von: Das Verbot echter Rückwirkung als Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen und eines Kernbereichs der Judikative , Zugleich Erwiderung zu Oliver Lepsius JZ 2014, 488 ff.
Lothar Michael

Das Verbot echter Rückwirkung als Schutz des abstrakten Vertrauens in die Geltung von Gesetzen und eines Kernbereichs der Judikative , Zugleich Erwiderung zu Oliver Lepsius JZ 2014, 488 ff.

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 70 (2015) / Heft 9, S. 425-435 (11)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14242595246635
Veröffentlicht auf Englisch.
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Beschreibung
Eine Entscheidung des Ersten Senats des BVerfG (JZ 2014, 510) über eine Rückwirkungsproblematik hat eine Grundsatzdebatte über Grundfragen des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips und über das Verhältnis des Gesetzgebers zur Judikative ausgelöst. Im Anschluss an das Sondervotum von Masing kritisiert Lepsius die Entscheidung auf der Ebene dieser grundsätzlichen Erwägungen. Dem wird hier eine Sichtweise gegenübergestellt, die aus eben solchen grundsätzlichen Erwägungen im Ergebnis die Entscheidung des Senats bestätigt.