Rechtswissenschaft
Alexander Benecke, Indra Spiecker gen. Döhmann
Der Schutz öffentlicher Unternehmen im Informationsfreiheitsrecht, insbesondere in mehrpoligen Verhältnissen
Jahrgang 70 (2015) / Heft 21, S. 1018-1026 (9)
Im Informationszugangsrecht stehen zunehmend nicht mehr die Zugangsansprüche selbst, sondern vielmehr die Verweigerungsgründe im Fokus. Von besonderem Interesse sind gerade die Gegenrechte, die grundsätzlich jedermann zustehen, also Datenschutz-, Urheber- und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisschutz. Es stellt sich die Frage, inwieweit sich auch öffentliche Unternehmen darauf berufen können. Der Beitrag skizziert, unter Einbeziehung der jüngeren Rechtsprechung zu diesem Themenkreis, grundlegende Problemfelder und Lösungsansätze.