Rechtswissenschaft
Norbert Ullrich
Der Vereins- und Parteiausschluss aus politisch-inhaltlichen Gründen
Jahrgang 69 (2014) / Heft 22, S. 1084-1091 (8)
In den vergangenen Jahren haben mehrfach sowohl Parteien (prominente Fälle sind etwa Thilo Sarrazin und Wolfgang Clement) als auch Vereine sich aus politisch-inhaltlichen Gründen von Mitgliedern zu trennen versucht. Der Beitrag untersucht mit Blick auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben die materiell-rechtlichen Möglichkeiten und die Frage der gerichtlichen Nachprüfbarkeit. Dabei werden insbesondere Parallelen und Unterschiede zwischen Parteien und anderen Vereinigungen in den Blick genommen.