Michael Stürner
Deutsche Commercial Courts?
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- 10.1628/jz-2019-0406
Aufgrund einer Systemumstellung kann es vorübergehend u.a. zu Zugriffsproblemen kommen. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Lösung. Wir bitten um Entschuldigung für die Umstände.
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Der bevorstehende Brexit hat den Wettbewerb der Justizstandorte intensiviert. Möchte man diesen annehmen, so steht die Rechtspolitik vor der Herausforderung, solche Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen in Deutschland international anerkannte Commercial Courts entstehen können, die eine echte Konkurrenz zu anderen Gerichtsstandorten, vor allem aber zur privaten Schiedsgerichtsbarkeit darstellen. Der Gesetzesentwurf zur Einführung von Kammern für internationale Handelssachen (KfiHG), der sich seit Februar 2018 im Gesetzgebungsverfahren befindet, enthält insgesamt nur recht bescheidene Ansätze. Der Beitrag skizziert, welche Flexibilisierungen in Bezug auf Verfahren, Gerichtsverfassung und letztlich auch hinsichtlich des Internationalen Privatrechts notwendig wären.