Anika Klafki
Die Besetzung parlamentarischer Ämter und Gremien
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- 10.1628/jz-2024-0207
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Die Fragmentierung der realpolitischen Parlamentsarbeit wirft Fragen nach der angemessenen Besetzung der verschiedenen Ämter und Gremien auf, die sich insbesondere hinsichtlich des auf die Gesamtheit der Abgeordneten bezogenen Repräsentationsauftrages stellen. In Anbetracht des zunehmenden Erstarkens von Fraktionen außerhalb des gemäßigten politischen Spektrums mehren sich die Versuche, durch gezielte Veränderungen der Besetzungsverfahren Abgeordnete bestimmter Fraktionen - ungeachtet der Mehrheitsverhältnisse im Plenum - aus parlamentarischen Ämtern und Gremien herauszuhalten. Der Beitrag arbeitet die bislang entwickelten Maßstäbe heraus, unterzieht sie einer kritischen Würdigung und lotet Perspektiven für ihre Fortentwicklung im Zeitalter des polarisierten Pluralismus aus.