Cover von: Die Entscheidung des UN-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung im Fall Sarrazin Chancen und Grenzen des menschenrechtlichen Individualbeschwerdeverfahrens aus der Perspektive der deutschen Rechtsordnung
Mehrdad Payandeh

Die Entscheidung des UN-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung im Fall Sarrazin Chancen und Grenzen des menschenrechtlichen Individualbeschwerdeverfahrens aus der Perspektive der deutschen Rechtsordnung

Rubrik: Rechtsprechungsbericht
Jahrgang 68 (2013) / Heft 20, S. 980-990 (11)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268813X13758636354766
Veröffentlicht auf Englisch.
  • Artikel PDF
  • lieferbar
  • 10.1628/002268813X13758636354766
Beschreibung
Der Ausschuss der Vereinten Nationen für die Beseitigung der rassistischen Diskriminierung hat die Bundesrepublik dafür verurteilt, dass sie kein effektives Strafverfahren gegen Thilo Sarrazin durchgeführt hat. Die Entscheidung überzeugt indes weder in der Begründung noch im Ergebnis. Über den konkreten Fall hinaus verdeutlicht das Verfahren Chancen und Grenzen der in Deutschland wenig beachteten menschenrechtlichen Individualbeschwerdeverfahren.