Cover von: Die (konkludent) beschränkte Revisionszulassung im Zivilprozess
Felix Berner

Die (konkludent) beschränkte Revisionszulassung im Zivilprozess

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 79 (2024) / Heft 15, S. 703-712 (10)
Publiziert 06.08.2024
DOI 10.1628/jz-2024-0221
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Beschreibung
Der BGH entnimmt Berufungsurteilen häufig eine konkludente Beschränkung der Revisionszulassung auf Teile des Berufungsurteils. Gelegentlich deutet er sogar unzulässige Beschränkungen der Revisionszulassung in zulässige um. Dabei werden Grundsätze zur Auslegung und Umdeutung von Willenserklärungen auf Äußerungen des Berufungsgerichts übertragen. Der Beitrag kritisiert diese Praxis und gibt Antworten auf die Frage nach Voraussetzungen und Grenzen der beschränkten Revisionszulassung.