Die nachhaltige Stadt der Zukunft

Schon 2020 wollte sich der Juristentag damit befassen, welche Neuregelungen sich zu Verkehr, Umweltschutz und Wohnen empfehlen. Wegen der Corona-Pandemie ist dies nun erst in diesem Jahr möglich. In der Zwischenzeit ist die Bedeutung des Themas insbesondere durch die Naturkatastrophen im Ahrtal und in Nordrhein-Westfalen im Sommer 2021 noch deutlicher geworden. In rechtlicher Hinsicht wurden durch die Klimaschutzentscheidung des BVerfG neue Akzente gesetzt. Der Beitrag zeigt auf, welche Handlungsoptionen, aber auch welche Hemmnisse auf der kommunalen Ebene bestehen. Deutlich wird dabei zum einen, dass die vorhandenen Spielräume nur zum Teil genutzt werden, und zum anderen, dass Reformen vor allem auch auf höherrangigen Rechtsebenen erforderlich sind.