Henning Lorenz, Sascha Sebastian
Die »neue« Vertragsarztuntreue Zugleich Besprechung von BGH, Beschluss v. 16. 8. 2016- 4 StR 163/16
Veröffentlicht auf Englisch.
- Artikel PDF
- lieferbar
- 10.1628/002268817X150332333675792
Beschreibung
Personen
Rezensionen
Beschreibung
Die Figur der »Vertragsarztuntreue« soll die unwirtschaftliche vertragsärztliche Verordnungstätigkeit strafrechtlich sanktionieren und so die sozialversicherungsrechtliche Solidargemeinschaft entlasten. Trotz nachvollziehbarer Zielsetzung ist es dem BGH jedoch bis heute – einschließlich der neuesten Leitsatzentscheidung (JZ 2017, 901 in diesem Heft) – nicht gelungen, eine belastbare dogmatische Begründung für die Strafbarkeit des Vertragsarztes nach § 266 StGB zu liefern.