Rechtswissenschaft
Annabelle Meier
Die Richteranklage
Dogmatische und rechtspolitische Erwägungen im Spiegel der Entstehungs- und Rezeptionsgeschichte
Jahrgang 78 (2023) / Heft 1-2,
S. 31-38 (8)
Publiziert 05.01.2023
Mit der Rückkehr ehemaliger AfD-Abgeordneter ins Richteramt trat das verfassungsrechtliche Institut der Richteranklage jüngst aus einem jahrzehntelangen Schattendasein heraus. Die damit aufgeworfenen, bisher eher nebensächlich behandelten dogmatischen und rechtspolitischen Fragen der Richteranklage will der vorliegende Beitrag unter besonderer Berücksichtigung der Normgenese diskutieren. Dabei wird die wechselvolle Entstehungs- und Rezeptionsgeschichte der Richteranklage sichtbar, die zahlreiche für die Auslegung wesentliche Perspektiven bereithält.