Julian Philipp Rapp
Die 'saisine pour avis' zum BGH - ein Zukunftsmodell für den Zivilprozess?
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- 10.1628/jz-2020-0068
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In den letzten Jahren ist vermehrt zu beobachten, dass der Erlass einer höchstrichterlichen Entscheidung durch prozesstaktisches Verhalten der Parteien verhindert wird. Dies stellt - wie insbesondere die Klagewelle rund um den Dieselskandal zeigt - eine erhebliche Belastung für die Ziviljustiz dar, welche teilweise Jahre auf die Klärung einer Rechtsfrage durch den BGH warten muss. Der vorliegende Beitrag untersucht, ob der Verhinderung von Grundsatzentscheidungen durch ein Vorlageverfahren zum BGH entgegengewirkt werden kann.