Die Sonderrechtsprechung zum Bereicherungsausgleich im neuen Zahlungsdiensterecht

Der BGH hat mit Urteil vom 16.6.2015 (JZ 2015, 950) eine auf den girovertraglichen Zahlungsverkehr beschränkte Änderung seiner bereicherungsrechtlichen Rechtsprechung mit der Begründung vorgenommen, die neuen Vorschriften des Zahlungsverkehrsrechts stünden der bisherigen differenzierten Beurteilung der Rechtslage entgegen. Dem widerspricht der folgende Beitrag.

Personen

Franz Schnauder Geboren 1952; Promotion (Heidelberg), wissenschaftlicher Mitarbeiter und Assistent in Heidelberg und Trier; 1982 Eintritt in den Justizdienst des Landes Baden-Württemberg; 1987-90 Dozent an der Fachhochschule für Rechtspflege, Schwetzingen; 1991-94 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; seit 1995 Richter am Oberlandesgericht in Karlsruhe; Lehraufträge an der Universität Heidelberg; seit 2006 Dozent an der Dualen Hochschule in Mosbach.