Cover von: Die Störerhaftung von Access-Providern: Präzisierungen durch den BGH
Gerald Spindler

Die Störerhaftung von Access-Providern: Präzisierungen durch den BGH

Rubrik: Anmerkungen: Bürgerliches Recht
Jahrgang 78 (2023) / Heft 4, S. 149-151 (3)
Publiziert 13.02.2023
DOI 10.1628/jz-2023-0032
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Beschreibung
Der BGH hat erneut zur Störerhaftung von Access-Providern entschieden und seine Rechtsprechung präzisiert, insbesondere hinsichtlich der Zumutbarkeit von (vorrangigen) Maßnahmen der Rechteinhaber gegen diejenigen Beteiligten, die die Rechtsverletzung selbst begangen haben. Gerald Spindler stimmt in den meisten Punkten zu, sieht die Problematik aber weiterhin vorwiegend als Einzelfallfrage, auch durch die jüngsten europäischen Rechtsakte erfolge keine Regelung.