Cover von: Die »verbotene Gleichbehandlung« Zur Verabschiedung eines Stücks überflüssiger Gleichheitsdogmatik
Simon Kempny

Die »verbotene Gleichbehandlung« Zur Verabschiedung eines Stücks überflüssiger Gleichheitsdogmatik

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 70 (2015) / Heft 22, S. 1086-1091 (6)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268815X14273651441299
Veröffentlicht auf Englisch.
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Beschreibung
Der allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) wird gemeinhin nicht nur als Verbot ungerechtfertigter Ungleichbehandlung, sondern auch als Verbot ungerechtfertigter Gleichbehandlung verstanden. Die Fälle der verbotenen Gleichbehandlung lassen sich jedoch als Ungleichbehandlungen darstellen. Jene Figur ist deshalb verzichtbar und sollte verabschiedet werden, zumal das Verständnis vom Doppelverbot zu dogmatischen Unschärfen führt, wie insbesondere anhand der Rechtsprechung des BVerfG gezeigt werden kann.