Die vernetzte Justiz

Im Kontext zunehmender Digitalisierung sind in Bund und Ländern Bestrebungen für eine Zentralisierung der Informationstechnologie (IT) zu verzeichnen, die auch vor der Judikative keinen Halt machen. Angerufen durch Vertreter der Richterschaft hatten die Dienstgerichte zu entscheiden, ob darin ein Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit zu sehen ist. Der Beitrag betrachtet, ausgehend von einer kursorischen Darstellung der IT-Zentralisierung im Kontext einer Digitalisierung der Justiz, die Gewährleistungsgehalte des Gewaltenteilungsgrundsatzes und der richterlichen Unabhängigkeit und nimmt sodann die Rechtsprechung der Dienstgerichte zum Anlass, für einen anderen Umgang mit Art. 97 Abs. 1 GG zu plädieren.