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- 10.1628/jz-2024-0005
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Die Idee des demokratischen Verfassungsstaates ist weltweit unter Druck geraten. Das zeigt sich nicht nur, aber insbesondere am Umgang mit den Verfassungsgerichten. In einigen Staaten wurden sie faktisch entmachtet, in anderen ist ihre Funktionsfähigkeit nachhaltig beeinträchtigt. Vier Beobachtungen sollen helfen, die Entwicklungen in einen größeren Gesamtzusammenhang zu stellen. Die Überlegungen schließen mit der Forderung, die Essentialia des Verfassungsstaates genauer zu bestimmen.