Rechtswissenschaft

Gerson Trüg

Einziehung bei Marktmanipulation und Zugriff auf E-Mails beim Provider

Besprechung von BGH, Beschluss v. 14. 10. 2020 – 5StR 229/19

Rubrik: Besprechungsaufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 76 () / Heft 11, S. 560-565 (6)
Publiziert 31.05.2021

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Der 5. Strafsenat des BGH (JZ 2021, 577, in diesem Heft) hatte sich mit zwei Problemkreisen auseinanderzusetzen: zum einen mit der Bestimmung des erlangten Etwas gemäß § 73 Abs. 1 StGB als Bezugsgröße für Einziehungsentscheidungen in Fällen strafbarer Marktmanipulation und zum anderen mit der Frage, ob – und gegebenenfalls inwieweit – § 100a Abs. 1 StPO taugliche Eingriffsgrundlage für den Zugriff auf beim Provider zwischen- oder endgespeicherte, also »ruhende« E-Mails ist. Nach jeweils näherer Erläuterung zeigt sich, dass die Entscheidung nur hinsichtlich des erstgenannten Problemkreises überzeugt.
Personen

Gerson Trüg ist Privatdozent und Prüfer im Schwerpunktbereich Rechtspflege in Strafsachen an der Eberhard Karls Universität Tübingen und Fachanwalt für Strafrecht in Freiburg.