Jörg Philipp Terhechte
Elemente und Wandlungen der Mitgliedschaftsverfassung der EU – Beitritt, flexible Integration, Austritt, Ausschluss
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Die Mitgliedschaftsverfassung der EU bildet das Rückgrat des Unionsverfassungsrechts und letztlich des gesamten europäischen Integrationsprozesses. Sie ist heute eng mit den Werten der EU (Art. 2 EUV) verwoben. Jüngere Entwicklungen -primär auf der politischen Ebene – zeigen aber, dass auch die Mitgliedschaftsverfassung der EU Änderungen und Wandlungen unterliegt, die womöglich auch Einfluss auf die Lesart des Unionrechts als Verfassungsrecht ausüben. So stehen etwa die Diskussionen über mögliche (Teil-)Ausschlüsse von Mitgliedstaaten aus der EU und die neuerlich stark aufkommende Debatte über Modelle der flexiblen Integration für einen grundlegenden Wandel, der im Folgenden näher beleuchtet werden soll.