Entwurf eines Allgemeinen Teils des geistigen Eigentums in China

Seit gut zwei Jahrzehnten wird in China an der Eingliederung des Rechts des geistigen Eigentums in das chinesische Zivilgesetzbuch gearbeitet. Den bisherigen Höhepunkt dieser Entwicklung stellt die Bekanntmachung des unter Leitung der Chinesischen Wissenschaftlichen Vereinigung für das Geistige Eigentum entwickelten »Expertenentwurfs des Buches des Rechts des geistigen Eigentums« im Jahr 2018 dar. Dieser aus 96 Paragraphen bestehende Entwurf schafft einen seiner Systematisierungsfunktion gerechten umfas-sen den Allgemeinen Teil für das Recht des geistigen Eigentums in China. Dabei finden sich inhaltlich und strukturell Ähnlichkeiten zu den ausländischen Vorbildern, aber es sind auch Unstimmigkeiten erkennbar, die auf unzureichender Koordination oder auf nicht zu Ende durchdachten Ansätzen beruhen. Der Beitrag untersucht zunächst die Entstehungs-geschichte des Entwurfs und skizziert den Kontext der Kodifizierung des chinesischen Zivil-gesetzbuches, bevor er die Struktur des