Erklärungspflichten bei automatisierten Datenverarbeitungen nach der DSGVO

Ein wesentliches Element der digitalen Transformation ist die Automatisierung von Entscheidungsprozessen. Mit automatisierten Datenverarbeitungen, die auf Anwendungen des maschinellen Lernens beruhen, gehen jedoch Gefährdungslagen für die Grundrechte betroffener Personen einher. Diese sind insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Entscheidungsprozesse der Maschine in der Praxis nicht ohne hohen technischen Aufwand erklärt und nachvollzogen werden können. Das neue europäische Datenschutzrecht bietet einen Rahmen für Erklärungspflichten, die für Verwender dieser neuen Informationstechnologien gelten. Der Beitrag erarbeitet den aktuellen Stand der Diskussion um Erklärungspflichten bei automatisierten Entscheidungen im Sinne von Art. 22 DSGVO und tritt für eine restriktive Interpretation der entsprechenden Vorschriften ein.