EuGH, Urteil v. 15. 4. 2021 – C-30/19 Diskrimineringsombudsmanen ./. Braathens Regional Aviation AB.
Rubrik: Entscheidungen: Europarecht (2)
Jahrgang 76 (2021) /
Heft 18,
S. 908-912
(5)
Publiziert 13.09.2021
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- 10.1628/jz-2021-0300
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Der EuGH hat entschieden, dass es aus Gründen der Wiedergutmachung und der Prävention nicht ausreichend ist, wenn ein auf Entschädigungszahlung wegen Diskriminierung Verklagter den Zahlungsanspruch im Prozess anerkennt, ohne die Diskriminierung einzuräumen. Gegebenenfalls muss eine Klage auf Feststellung der Diskriminierung durch das Gericht möglich sein. Clemens Latzel (JZ 2021, 886, in diesem Heft) erörtert die Implikationen der Entscheidung sowie die Folgerungen für das für deutsche Prozessrecht und unternimmt einen Ausblick auf mögliche weitere Effektuierungen des europäischen Antidiskriminie-rungsrechts.