Functional Reform of the Chinese Law of Secured Transactions in Movables from a Comparative Perspective

Die funktionale Reform des chinesischen Rechts der Mobiliarsicherheiten aus vergleichender Sicht. – Die in der Kodifikation angelegte Verbindung von Formalismus und Funktionalismus führt über die Auslegung durch den Obersten Volksgerichtshof zu einem modularen System. Die verschiedenen Module sind in dem Sinne miteinander verknüpft, dass die Vorschriften über Eigentumsrechte an Sicherheiten über mehrere »Anknüpfungspunkte« auf titelgebundene Sicherheiten erstreckt werden. Nach einer Darstellung der alten Rechtslage fokussiert der Beitrag auf Fragen der Publizität, der Priorität und der Vollstreckung nach dem neuen Recht. Mit der funktionalen Reform wird ein einheitliches Register für bewegliche Sachen und Recht eingeführt, flankiert durch einige Spezialregister. Klare und vorhersehbare Prioritätsregeln erübrigen vielfach den Rekurs auf guten Glauben. Die Reform sieht auch ein flexibles, aber kompliziertes und teils unklares System an Rechtsbehelfen und Sicherungsmitteln vor. Im Allgemeinen ist das neue Gesetz moderner und internationaler ausgerichtet als das alte, aber es mangelt ihm noch an systematischer Vollständigkeit und Kohärenz.