Rechtswissenschaft

Christoph Brüning

Gerechtigkeit zwischen Bestandskraft von Beitragsbescheiden und Schadensersatz für Staatsunrecht

Irrungen und Wirrungen bei der Veranlagung von sogenannten Altanschließern

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 75 () / Heft 21, S. 1027-1036 (10)
Publiziert 03.11.2020

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Im Grunde schon seit der Wiedervereinigung trägt sich in Brandenburg ein Stück deutscher Verwaltungs- und Rechtsgeschichte zu, das seinesgleichen sucht. Begriffe wie Kommunalisierung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung, fehlerhafte Zweckverbandsgründung, Anschlussbeitrag, sachliche Beitragspflicht und Altanschließer beschreiben den Sachverhalt; Akteure sind die Zweckverbände als Aufgabenträger, das OVG Berlin-Brandenburg, der Landesgesetzgeber, Landes- und Bundesverfassungsgericht sowie der Bundesgerichtshof. Aus der Fortgeltung des Gesetzes zur Regelung der Staatshaftung in der Deutschen Demokratischen Republik (Staatshaftungsgesetz) als Landesrecht in Brandenburg erwächst eine ganz besondere Pointe, über die aber vermutlich nicht jeder lachen kann.
Personen

Christoph Brüning ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und Vorstand des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.