Michael W. Müller
Grundrechtsschutz bei konditionalisierten Zuwendungen
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- 10.1628/jz-2023-0005
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Darf eine Kommune die Gewährung einer Förderung von Elektromobilität davon abhängig machen, dass die Antragstellerin eine Scientology-Schutzerklärung unterzeichnet? Nein, befand das Bundesverwaltungsgericht (JZ 2023, 50, in diesem Heft). Der Beitrag analysiert die Entscheidung im Schnittfeld von Zuwendungs-, Kommunal- und Religionsrecht und zeigt, dass sich ihr Ansätze einer Strukturbildung für ein zunehmend verbreitetes Lenkungsphänomen entnehmen lassen: Konditionalität im Zuwendungsrecht.