Erhard Denninger
Identität versus Integration?
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- 10.1628/jz-2010-0040
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Das Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag hat im In- und Ausland heftige Kritik erfahren. Im Mittelpunkt des folgenden Beitrags steht die Frage nach der Leistungsfähigkeit der Maßstäbe, die das Gericht einerseits zur Bestimmung der Verfassungsidentität, andererseits zur Wahrnehmung der »Integrationsverantwortung« durch die deutschen Verfassungsorgane entwickelt hat.