Nikolaus Marsch
Inhaltemoderation in Internetforen durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten: Zur Maßstabsbildung durch Höchstgerichte im Medienrecht
Rubrik: Anmerkung: Verfassungsrecht. Rundfunkrecht
Jahrgang 78 (2023) /
Heft 14,
S. 664-668
(5)
Publiziert 14.07.2023
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Das BVerwG hat aus einem beihilferechtlich fundierten Verbot, nicht-sendungsbezogene Online-Foren zu betreiben, eine Befugnis der öffentlichen Rundfunkanstalten zur Löschung von Nutzerkommentaren abgeleitet. Nikolaus Marsch erkennt in der Entscheidung eine grundsätzlich legitime höchstrichterliche Strategie, komplexe Fragen des Medienrechts zunächst offen zu lassen, die im konkreten Fall jedoch zur Folge habe, dass die Rundfunkfreiheit der Rundfunkanstalten zwischen der Pressefreiheit ihrer Konkurrenten und der Meinungsfreiheit der Nutzer zerrieben wird.