Jan Felix Hoffmann
Insolvenzabhängige Lösungsklauseln sind nicht per se unzulässig - Kurskorrektur des IX. Zivilsenats
Rubrik: Anmerkung: Bürgerliches Recht. Insolvenzrecht
Jahrgang 78 (2023) /
Heft 10,
S. 464-468
(5)
Publiziert 15.05.2023
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Der BGH stellt erstmals allgemeine Kriterien vor, anhand derer die Wirksamkeit insolvenzabhängiger Lösungsklauseln zu beurteilen ist. Dieser heftig umstrittene Bereich des Insolvenzvertragsrechts war in jüngerer Zeit von durchaus widersprüchlichen Judikaten des IX. Zivilsenats einer- und des VII. Zivilsenats andererseits geprägt. Jan Felix Hoffmann sieht in der Entscheidung eine begrüßenswerte Kurskorrektur des IX. Zivilsenats.