Intellectual Property in the Cathedral

A variety of commentators have called for the increased application of liability rules, including compulsory licenses, to intellectual property. Such arguments are well taken, but unfortunately stop short of advocating the full range of potential intellectual property entitlement allocations. Property theory offers a range of allocative structures, including reverse liability rules and »put«-type entitlements that could be beneficially applied to intellectual property. This article describes several such rules and argues for their consideration in the canon of intellectual property entitlements. Ausgehend von der Einteilung in property rules, liability rules und inalienability bei Calabresi und Melamed untersucht der Aufsatz weitere Möglichkeiten der Allokation von Befugnissen an Immaterialgüterrechten. Im Anschluss an Ayres werden insbesondere - zusätzlich zum letzthin vielfach diskutierten Ausbau von liability rules durch Zwangslizenzen oder andere Instrumentarien - sogenannte reverse liability und put remedies näher untersucht. Dabei geht die reverse liability rule dahin, dem Immaterialgüterrechtsinhaber den Unterlassungsanspruch nur gegen Zahlung eines finanziellen Ausgleichs von seiner Seite zuzugestehen. Vermittels des put remedy könnte der Immaterialgüterrechtsinhaber den Verletzer zwingen, die Benutzung des Immaterialgüterrechts gegen Zahlung finanzieller Kompensation fortzusetzen. Die sich aus diesen Grundüberlegungen für die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten ergebenden Optionen werden im Lichte des geltenden US-amerikanischen Rechts näher diskutiert, um festzustellen, wo die zusätzlich erörterten Instrumente zu effizienten Lösungen führen können und inwieweit sie von den Gerichten bereits auf Basis der lex lata herangezogen werden könnten.