Kontrolldichte – Beobachtungen zum richterlichen Umgang mit Entscheidungsprärogativen

Die Frage nach der gerichtlichen Kontrolldichte ist eine Kernfrage der Gewaltenteilung, des Rechtsstaatsprinzips und des Grundrechtsverständnisses. Pointiert formuliert lautet sie: Wer behält bei der Bewertung eines konkreten Sachverhalts das letzte Wort: das Gericht, die Behörde, deren Maßnahme angegriffen wird, oder sogar ein privatrechtlich verfasstes Gremium? Im Folgenden geht es um Beobachtungen zu Generaltrends im Umgang mit Entscheidungsprärogativen, die sodann anhand einiger Beispiele aus dem Medien- und Kommunikationsrecht veranschaulicht werden.