Kunst der Gesetzgebung und Begründungspflichten des Gesetzgebers

Begründungen schaffen Transparenz und tragen zur Legitimation von Entscheidungen bei. Dies gilt für gerichtliche Entscheidungen und Akte der Exekutive, ist aber bei Gesetzen keine Selbstverständlichkeit. Der nachfolgende Beitrag nimmt die Entscheidung des BVerfG zur Leistungsgestaltung im SGB II zum Anlass, die Haltung des Gerichts zu Begründungspflichten generell und insbesondere auf etwaige Neuerungen hin zu analysieren. Zudem sind die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen auf Ansätze einer Begründungspflicht zu untersuchen und die Chancen und Risiken einer Begründungspflicht des Gesetzgebers gegeneinander abzuwägen.