Meinungsfreiheit im postfaktischen Umfeld

Postfaktizität, »fake news« und »alternative Fakten« sind zu Chiffren für einen Wandel der Kommunikation geworden. Das Lügen oder Leugnen von Tatsachen, kränkende Hassbotschaften, unwahre und diffamierende Tatsachenbehauptungen sind Erscheinungsformen dieses Wandels. Der Beitrag diskutiert, welche Anleitungen die Meinungsfreiheit bereithält, um damit umzugehen. Gibt es einen an der Wahrheit ausgerichteten Grundrechtsschutz? Und an welche Grenzen stößt der Gesetzgeber, wenn er – wie mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz – bestimmte Kommunikationsinhalte unterbinden möchte?