Moralunternehmergewinne und Gewissheitsverluste Der Beitrag strafprozessualer Verständigung zum Kapitalmarktstrafrecht der Finanzmarktkrise

Die Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit für die Finanzmarktkrise der Jahre 2007/08 wird mit großem Nachdruck und nicht immer frei von moralisierenden Untertönen gestellt. Wie soll die deutsche Strafjustiz auf diese Herausforderung reagieren? Der Beitrag beleuchtet die materiell-strafrechtlichen Grundlagen der Bewertung von Risikogeschäften seit der Leitentscheidung des BVerfG zur Untreuestrafbarkeit vom 23. 6. 2010. Aufgezeigt werden zudem die daraus erwachsenden prozessualen Konsequenzen. Die Prägung des heutigen Wirtschaftsstrafverfahrens durch Absprachen dürfte sich auch für die kapitalmarktstrafrechtlichen Sachverhalte der Finanzmarktkrise bestätigen. Angesichts des durch das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren gezogenen Rahmens ist das auch nicht zu beanstanden.